Achim Müller über PRISM, dubiose Vorschläge und die Schreibblockade (Teil I)

Achim Müller, IT-Consultant und Bundestagskandidat für die Piratenpartei NRW, ist selten um Worte verlegen. Bei der Haltung gewisser Politiker zum Prism-Skandal hat es ihm fast die Sprache verschlagen.

 

 

Schreibblockade! Ich sitze vor dem PC, und die Worte wollen einfach nicht fließen. Aber Ursache sind nicht die sonst übliche Überarbeitung oder private Ablenkung. Sondern ein anderer Grund. … weiterlesen →

René Röderstein fordert Verfassungsrang für Datenschutz

 

 

Dr. René Röderstein, Unternehmensberater und Listenkandidat der NRW-Piraten für den Bundestag, fordert für Datenschutz Verfassungsrang:

 

Anfang Juni diesen Jahres berichtete die britische Tageszeitung „The Guardian“, dass die amerikanische NSA direkten Zugriff auf die Server führender Internetunternehmen hat, darunter Microsoft, Apple, Google, Facebook und Yahoo. Die NSA ist mit diesem direkten Zugriff in der Lage, alle personenbezogenen … weiterlesen →

PIRATEN rufen zu Demo gegen Obama und PRISM auf

Die AG Netzpolitik der Piratenpartei Deutschland, der auch NRW-Bundestagskandidaten angehören, hat eine Demo in Berlin organisiert – an dem Ort, an dem Obama vor 5 Jahren salbungsvolle Worte sprach.

 

Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche ruft die Piratenpartei Deutschland Bürger, Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer großen Protestkundgebung gegen Überwachungsprogramme wie PRISM auf.Bei … weiterlesen →

Markus Kompa hält FDP-Profilierung an Prism für unglaubwürdig

Markus Kompa, Rechtsanwalt für Medienrecht und NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, befasst sich publizistisch mit der Geschichte der Geheimdienste. Die Lippenbekenntnisse von FDP-Wahlkämpferin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger überzeugen ihn nicht:

Netzpolitisches Inkompetenzteam der SPD

Nachdem die Piraten den etablierten Parteien 2% ihrer Stimmen weggenommen hatten, richteten diese im 17. Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ein, um sich „dieses Internet“ mal genauer anzusehen. Tatsächlich fanden sich dort einige fachlich durchaus kompetente Leute ein – allerdings praktisch nur dort. In ihren Fraktionen und Parteien haben sie nichts zu sagen. Vor allem CDU … weiterlesen →

Tobias Stephan zum Prism-Skandal

 

Tobias Stephan, Softwareentwickler und Bundestagskandidat, ist entsetzt über das Ausmaß von Prism:

 

 

Andreas Rohde zum rot-grünen Nichtraucherschutzgesetz in NRW

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat das Wahlprogramm für eine sinnvolle Suchtpolitik mitgeprägt. Zur Ignoranz der rot-grünen NRW-Regierung, die stur auf die bekanntlich nicht funktionierende Prohibition setzt, kommentiert der Experte:

 

Als sich vor Kurzem mitten in der Woche über Tausend besorgte Wirte und Bürger, Raucher und Nichtraucher in Köln versammelten, um ihrem Unmut über das neue … weiterlesen →

Thomas Weijers über den Staatsfeind „freier Mensch“

NRW-Bundestagskandidat Thomas Weijers, Listenplatz 3, hat sich als Kritiker in seinem Fachgebiet „Rettungswesen“ einen Namen gemacht. Der Terror-Hysterie, mit der die nahezu grenzenlose Überwachung gerechtfertigt wird, setzt er tatsächliche Bedrohungslagen aus dem Krankenhausalltag entgegen:

Ich würde mich als normalen Netznutzer bezeichnen, der gerne über den Tellerrand schaut, aber kein Fachmann in dem ist, was man so IT und Netzpolitik … weiterlesen →

Isabelle Sandow fragt: Was ist so schwer an Gleichstellung?

 

Isabelle Sandow, Listenkandidatin der Piratenpartei NRW für den Bundestag, kann die Befindlichkeiten zur Gleichstellung nicht so recht nachvollziehen:

 

 

Nun hat die Regierung dann doch endlich entschieden, das Thema „Gleichstellung“ in den Bundestag zu holen, um das Ehegattensplitting für gleichgeschlechtliche Paare zu beschließen. Ein Erfolg könnte man meinen.

Bloggupy Bundestag!

Gestern hatten wir unser Wahlkampfblog gelauncht, um die letzten 100 Tage vor der Wahl aus Sicht der Kandidaten zu kommentieren. Hier gibt es tagesaktuelle und ungefilterte O-Töne der NRW-Kandidaten, und wir sind zu 100% authentisch.

Im Gegensatz zum PeerBlog haben wir es selbst finanziert (Kosten: 0,00 € und ein bisschen Zeit) und beschäftigen auch keine PR-Fuzzis. Und wir werden … weiterlesen →