Andreas Rohde über Whistleblowing

 

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat sich Gedanken zum Whistleblowing gemacht.

 

 

Nein, ich bin kein Spezialist in diesem Thema Und darum greife ich es auch mal so auf, wie ich es als Laie verstehe. Es geht um so genannte Leaks, um Wistleblowing (Alarmschlagen), um das – nicht private – Petzen von für die Betroffenen unangenehmen … weiterlesen →

Whistleblowerschutzgesetz gescheitert

Der Bundestag hat gestern quasi bei Nacht und Nebel die von den Oppositionsparteien ausgearbeiteten Gesetzesentwürfe für ein Whistleblowerschutzgesetz aufgegeben. Markus Kompa, NRW-Listenkandidat für den Bundestag und Rechtsanwalt für Medienrecht, hatte den Verein Whistleblower-Netzwerk e.V. bei dessen Stellungnahmen zu den Gesetzesentwürfen juristisch betreut. Der Verein kommentiert:

Markus Kompa zum Prism-Skandal

Markus Kompa, Rechtsanwalt für Medienrecht und NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, befasst sich seit einem Jahrzehnt mit der Geschichte der Geheimdienste und war bis Mitte 2010 deutscher Anwalt der Whistleblower-Website WikiLeaks. Seit 2007 veröffentlicht er bei Telepolis Beiträge zu historischen Geheimdienst-Themen, etwa eine Biographie über einen berüchtigten CIA-Chef, den NATO-Spion und einen geistesgegenwärtigen Spionagesatelliteningenieur. Der Prism-Skandal hat ihn keineswegs … weiterlesen →

Markus Barenhoff diskutiert mit der Telekom über Netzneutralität

Letzte Woche hielt u.a. Markus Barenhoff, IT-Experte und Listenkandidat NRW für den Bundestag, eine erste Mahnwache auf dem Telekom-Campus in Bonn gegen die Drosselkom-Pläne. Schon nach kurzer Zeit ließ sich Niek Jan van Damme, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG, Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH bei uns sehen, wo er mit uns über Netzneutralität diskutierte. 

Wahlkampf-Budget

Nur wählbar, nicht käuflich.

Überwachungsstaat ./. Rechtsstaat

Der Wahlkampfspot von 2009 über den Überwachungswahn ist seit einer Woche aktueller denn je. Nachdem Whistleblower Edward Snowden die Prism-Dokumente geleakt und in die TV-Kameras die – von uns längst geahnte – Praxis der NSA enthüllt hat, haben die Medien eigentlich erstmals das Thema entdeckt. Selbst der Autor des Patriot Acts, auf dessen Gesetz sich die US-Behörden beziehen, ist … weiterlesen →

Melanie Kalkowski über Abgeordnetenbestechung

Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, kommentiert das zum achten Mal verschleppte Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung:

Wer hätte das gedacht?! Heute Morgen hat der deutsche Bundestag die Sache mit der Abgeordnetenbestechung für diese Wahlperiode endgültig ad acta gelegt. Zum achten Mal wurde das Thema vertagt. Dies bestätigte vorhin der Linken-Abgeordnete Raju Sharma … weiterlesen →

Jens Seipenbusch über Netzneutralität

 

Jens Seipenbusch, Bundestagskandidat auf NRW-Listenplatz 4, war 2006 einer der Mitbegründer der Piratenpartei Deutschland.

Zum Thema „Netzneutralität“ schreibt der IT-Experte:

Vor kurzem erklärte das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) in einer Nachrichtensendung den Begriff ‚Netzneutralität‘ mit der Abwesenheit von Verkehrsregeln im Internet. Dies verdeutlicht bereits das Hauptproblem des Begriffs: kaum einer versteht, worum es dabei überhaupt geht. Der eine … weiterlesen →

Wahlkampfblog der NRW-Kandidaten

Herzlich Willkommen zu unserem Wahlkampfblog!

Die letzten 100 Tage vor dem Wahltag zum 18. Deutschen Bundestag möchten wir euch hier ganz direkt über uns, unsere Ziele und unsere Erlebnisse im Wahlkampf informieren. Während die Piraten bei den drei Landtagswahlkämpfen 2012 ordentlich Rückenwind hatten, ist diesmal die Herausforderung, die 5%-Grenze zur erreichen, deutlich sportlicher!

Dieses Blog wird redaktionell von den … weiterlesen →