Melanie Kalkowski besucht Angela Merkels Wahlkamfbüro

Letztes Wochenende hat NRW-Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski im Rahmen von StopWatchingUs das Wahlkreisbüro von Dr. Angela Merkel in Stralsund besucht.

Wer braucht solche Geheimdienste?

Als letzte Woche die Piratenpartei die Geheimdienste auf den Prüfstand stellen wollte, wurde das von einigen als naiv abgetan. Doch die die Piraten dürfen sich prominenter Gesellschaft rühmen: 1990 hatte ein gewisser Otto Schily, damals noch grün hinter den Ohren, die Auflösung der Geheimdienste gefordert. Wie man weiß, hat der spätere Dienstherr des Inlandsgeheimdienstes und Biometrie-Unternehmer seine Meinung geändert, … weiterlesen →

Andreas Rohde über das Leistungsschutzrecht – Lachnummer mit Ankündigung

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat für das seltsame Leistungsschutzrecht für Verleger und andere Verlegene nur Spott übrig:

Mancher hat es vielleicht mitbekommen. Viele andere vermutlich nicht so sehr. Vor einiger Zeit hat die Bundesregierung ein schönes neues Gesetz durchgesetzt: Das Leistungsschutzrecht (LSR) für Verlage.

Thomas Weijers: Privatsphäre contra Polizei Überwachung – Stadtfeste und ihre Tücken

NRW-Bundestagskandidat Thomas Weijers, Listenplatz 3, versteht nicht, warum die Polizei auf Stadtfesten filmt: Bürgerfeste oder Stadtteilfeste sind diese Art von Veranstaltung bei denen wir immer gerne Freunde, Nachbarn und Verwandte treffen. Bei kostenfreier Musik und günstigen Getränken, fühlt man sich unbeobachtet. Genau dies ist ein grundlegendes Recht von jedem von uns: Sich unbeobachtet, nicht kontrolliert zu fühlen. Dieses Recht … weiterlesen →

Patrick Schiffer über StopWatchingEu

NRW-Bundestagskandidat Partick Schiffer über die Initiative für ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien:

 

Rede von Udo Vetter bei StopWatchingUs in Bochum

Bundestagskandidat Udo Vetter sprach auf der parteiübergreifenden Demo gegen Überwachung in Bochum.

Rede von Patrick Schiffer bei StopWatchingUs in Aachen

Patrick Schiffer, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl und Vorsitzender der NRW-Piraten, sprach bei der parteiübergreifend organisierten Demo StopWatchingUs in Aachen. Patrick Schiffer fordert ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den EU-Mitgliedsstaat Großbritannien (stopwatching.eu) und ein souveräneres Auftreten gegenüber den USA.

Rede von Marina Weisband zu StopWatchingUs in Münster

Marina Weisband sprach bei der parteiübergreifenden Demo gegen Überwachung in Münster über die psychologischen Auswirkungen von Überwachung und fordert die Verteidigung der Jahrtausenderfindung Internet.

Rede von Markus Kompa bei StopWatchingUs in Frankfurt

Am Samstag haben sich in vielen deutschen Städten parteiübergreifend etliche Menschen mit Rückgrat getroffen, um gegen die uns aufgedrängte heimliche Überwachung zu demonstrieren. Auf der Antiprism-Demo in Frankfurt wurden die Bundestagskandidaten von Markus Kompa vertreten.

Der Kaiser und die Spione

Andreas Graaf, Mitarbeiter im Landtag NRW und Bundestagskandidat, macht sich über die Textilien von Monarchen Gedanken:

Ich habe heute auf der Suche nach dem Supergrundrecht in unser Grundgesetz geschaut. Artikel 20 besagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Das Volk ist also, so nennt man das, der Souverän. Das bedeutet, dass das Volk quasi in der gleichen Position ist wie … weiterlesen →