Andreas Rohde: Nichtraucherschutzgesetz NRW kann man in der Pfeife rauchen

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat das Wahlprogramm für eine sinnvolle Suchtpolitik mitgeprägt. Knapp drei Monate nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes in NRW zieht er eine erste Bilanz des offensichtlich undurchdachten Gesetzes:

Nichtraucherschutz ist gut und richtig. Das stelle ich nicht in Frage. Und ich kenne auch keinen, der das tut. Aber beim Thema Nichtraucherschutz in NRW muss man … weiterlesen →

Markus Kompa antwortet dem ehemaligen BND-Vizepräsident

Ein vormaliger Vizechef des BND hat sich in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen zu Wort gemeldet. Nicht ganz uninteressant, aber letztlich halt Propaganda. Markus Kompa hat bei TELEPOLIS mal meinen Senf dazu gegeben.

Die Mutter aller Plakate …

Diesen Blogbeitrag haben wir bei der Berliner Bundestagskandidatin Cornelia Otto gekapert:

Damit wir im August und September schicke Wahlplakate in Großformat haben, brauchen wir daher Spenden. Durch zweckgebundene Spenden könnt ihr dabei genau bestimmen, welches Plakat ihr für Euren Wunsch-Wahlbezirk haben wollt.

Jede Spende wirkt übrigens gleich dreifach: Sie fließt direkt in den Wahlkampf und bringt die Anliegen und … weiterlesen →

Andreas Rohde über die päpstliche Drogenpolitik

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat das Wahlprogramm für eine sinnvolle Suchtpolitik mitgeprägt. Zur Drogenpolitik des Papstes kommentiert er:

Ah ja. Heute verkündete der Papst, er wäre gegen die Legalisierung von Drogen.

 

Für die meisten Menschen in Europa ist ein Papst eben der Chef der katholischen Kirche. Und wir sind es gewohnt in säkularen Staaten zu … weiterlesen →

Udo Vetter zitiert einen vormaligen BND-Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts zu Prism&Co.

Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 der NRW-Landesliste für die Wahl zum 18 Deutschen Bundestag:

Bis heute haben weder England noch die USA ernsthaft dementiert, dass sie das komplette Internet abschnorcheln. Das führt in der Tat zu Aufregung und Unruhe. Allerdings bislang eher nur in netzaffinen Kreisen. So richtig habe ich jedenfalls noch nicht den Eindruck, … weiterlesen →

Fanrechte: Zur Begrüßung deeskalierend in die Fresse hauen

Christian Nissen, Bundestagskandidat für die NRW-Liste, zu Fanrechten:

Das scheint die aktuelle Strategie der NRW-Polizei und des Innenministeriums im Umgang mit Fußballfans zu sein.
Anders kann ich mir zumindest nicht die Schlagzeilen der letzten Tage erklären. Im Ruhrgebiet durchsucht die Polizei mehrere Wohnungen von Duisburger Ultras um Sprühflaschen sicherzustellen und meldet[1] mit stolz geschwellter Brust 30 Sprühdosen und … weiterlesen →

NSA-Spott über Friedrichs Schmierentheater

Markus Kompa, Bundestagskandidat der NRW-Liste zu den jüngsten Kommentaren des vormaligen NSA- und CIA-Chefs Michael Hayden:

Nachdem sich die amerikanischen Freunde wochenlang mit diplomatischer Höflichkeit das Schmierentheater der deutschen Politiker, die von nichts gewusst haben wollen, wochenlang bieten ließen, lässt der pensionierte Chefspion gerade Minister Friedrich & Co. aussehen wie Schuljungen. So fand Hayden in einem ZDF-Interview den ultimativen … weiterlesen →

Melanie Kalkowski: Das Schweigen der Anderen

Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, hat sich die Rede von Angela Merkel angesehen:

Zugegeben: Ich schweige manchmal auch laut. Ist nicht auch Reden Silber und Schweigen Gold? Vielen täte es gut, öfter einfach mal die Klappe zu halten. Doch das trifft ganz sicher nicht auf die Bundesregierung zu, die … weiterlesen →

Pirat sammelt Geld für Steinbrücks Wahlkreis

Andreas Graaf, Listen- und Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Mettmann I und somit Gegenkandidat von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, greift den Mitbewerbern unter die Arme: Nachdem Steinbrück wiederholt bei Terminen im Wahlkreis fehlte, sammelt Graaf nun Geld für ein Vortragshonorar, damit sich die SPD in Mettmann I Streinbrücks Präsenz auch einmal leisten kann. Neben Friedrich gilt Steinbrück als einer der … weiterlesen →

Udo Vetter will keinen Aluhut

Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 der NRW-Landesliste:

Ich wage eine Behauptung. Vor keinem gesellschaftlichen Problem hat eine Regierung öffentlich so schnell kapituliert, wie es die Merkel-Administration nun bei Prism und Tempora tut. Wir wissen erst seit ein paar Wochen von der Globalüberwachung unserer Kommunikation, welche sich die USA und England anmaßen. Doch statt etwas zu … weiterlesen →