Kryptopartys in NRW

Die Piratenpartei veranstaltet inzwischen Kryptopartys, bei denen wir erklären, wie man unter Ausschluss unserer neugierigen Freunde kommunizieren kann. Auch Sie haben etwas zu verbergen, oder?

Los geht es in NRW am Sonntag den 14.07.13, 14 Uhr in Münster.

Aktuelle Termine überall in Deutschland finden sich auf kryptoparty.de.

Von großen Versprechen und geheimen Verhandlungen – Zum Freihandelsabkommen TTIP

Dr. René Röderstein, Unternehmensberater und Listenkandidat der NRW-Piraten über das geplante Freihandelsabkommen TTIP:

Am 08. Juli starten die Verhandlungen zwischen der EU und den USA zum Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Die Erwartungen an das Abkommen sind groß. Wirtschaftsminister Rösler sieht eine historische Chance und erwartet sehr positive Effekte für Wachstum und Beschäftigung. Eine Untersuchung der Bertelsmannstiftung, … weiterlesen →

Welcome Mr. Snowden!

Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski zur bundesweiten Snowden-Solidaritätsaktion vom Wochenende:

Am vergangenen Samstag, dem 06.07.2013 haben wir Piraten in den Wartebereichen aller großen deutschen Flughäfen mit Willkommensschildern symbolisch auf Edward Snowden gewartet.

In Düsseldorf haben wir ihn ausrufen lassen und in der großen Wartehalle nach ihm gesucht. Mit dieser Solidaritätskundgebung machen wir auf das Schicksal von Edward Snowden aufmerksam, jenem Whistleblower, … weiterlesen →

Welcome to Germany, Mr. Snowden!

Störerhaftung

Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der NRW-Liste, hat sich die Experten-Anhörung zur Störerhaftung im Landtag NRW angesehen:

Vor drei Jahren hatte der Bundesgerichtshof mit der Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ die historische Chance vertan, die Unfähigkeit bzw. Unentschlossenheit des Gesetzgebers in Sachen WLAN zu korrigieren. Die erhoffte Beendigung der Rechtsunsicherheit beim Betreiben von WLANs bleib damals leider aus.

StopWatchingEU

Einige Piraten, darunter die NRW Listenkandidaten Melanie Kalkowski, Jens Seipenbusch und Patrick Schiffer, haben die Website StopWatchingEU eingerichtet, auf der man gegen das Ausspähen der EU durch gewisse Freunde protestieren kann.

Wir fordern die Europäische Kommission auf, unverzüglich ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV wegen Verstoßes gegen Artikel 16 AEUV (Grundrecht auf Datenschutz) gegen den EU-Mitgliedstaat Großbritannien zu eröffnen!

Christina Worm über die gespielte Empörung

Christina Worm, Rechtsanwältin und Listenkandidatin Nr. 4 der NRW-Piraten für den Bundestag, reicht es:

Der Skandal um die Überwachungen durch die USA und England (Prism und Tempora) ist nun bereits seit über drei Wochen in aller Munde. Am 20.06.2013 veranstaltete die Piratenpartei NRW einen Flashmop, am 22.06.2013 gab es die erste Anti-PRISM Demo.

Umso überraschender ist das Verhalten der … weiterlesen →

Kandidaten aus Münster stellen sich vor

Auf der NRW-Landesliste der 25 NRW-Bundestagspiraten stehen gleich vier Kandidaten aus Münster, drei davon auf aussichtsreichen Plätzen. Diese sowie die Direktkandidatin stellten sich letzte Woche beim Pressefrühstück in Münster vor:

Sasa Raber (Landesvorstand NRW, Direktkandidatin Münster) Jens Seipenbusch (Parteigründer, Platz 4), Markus Kompa (Bundesschiedsgericht, Platz 6), Markus Barenhoff (stellvertretender Bundesvorstand, Platz 8).

 

Wahlkampfauftakte in Berlin, Frankfurt und München

Am Sonntag fanden synchron in Berlin, Frankfurt und München Auftaktveranstaltungen für die beiden anstehenden Landtagswahlkämpfe und den Bundestagswahlkampf statt. Per Stream waren auch Piraten aus England und Luxemburg zugeschaltet, sowie Vertreter der Landtagsfraktionen. Über die Arbeit der NRW-Fraktion informierte Daniel Schwerdt.

In Berlin stellte sich aus NRW u.a. die Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski den Medienvertretern vor.

AntiPrism-Demo in Hannover

Am Samstag demonstrierten etliche Piraten in Hannover gegen die Bespitzelung durch unsere Freunde, darunter auch Piraten aus NRW.