Deppen-Demos

Derzeit zieht ein Häuflein Elendsgestalten mal als NPD, mal als Pro-NRW oder Pro-Deutschland durch die Republik, das nichts Besseres als die (vermutete) Abstammung von was auch immer vorweisen kann. Nachdem man letztes Jahr die Piraten als offen für rechts denunzierte und sich Mitglieder von Pro Deutschland erdreistet hatten, unsere Fahne zu missbrauchen, legen wir Piraten gesteigerten Wert darauf, dass … weiterlesen →

Datenschutzkongress in München

Letzten Samstag veranstalteten die Bayrischen Piraten in München einen Kongress zu Datenschutz und Netzpolitik. Auch Bundestagskandidaten aus NRW waren vertreten. Jens Seipenbusch hielt einen Vortrag über die politische Dimension von Überwachung, Markus Kompa referierte über die erst seit letztem Jahr wissenschaftlich dokumentierte Geschichte geheimdienstlichen Abhörens in Deutschland.

U.a. Heise berichtete.

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Gamescom gehackt!

https://www.youtube.com/watch?v=0jGM-IQr2CE

Die Veranstalter der Gamescom hatten zu einem Podium „Yes, we play!? Wie gehen die politischen Parteien mit digitalen Spielen im Wahlkampf um?“ die politischen Parteien eingeladen. Ausgerechnet die Partei, die sich seit Jahren für die Rechte der Gamer einsetzt, wurde dabei geschnitten. Die letztes Jahr von einigen „Qualitätsmedien“ ausgegebenen Verschwörungstheorien, die Piraten stünden auf der Payroll ebendieser Industrie, dürfte … weiterlesen →

Herzlich willkommen im Münsterland, Frau Merkel!

Abhörkanzlerin Angela Merkel besuchte gestern Münster und Recklinghausen. Wir waren auch da …

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Markus Kompa fragte Frank Walter Steinmeier, ob er der NSA das Abhören seines Handys erlaubt hat

Der vormalige Geheimdienstkoordinator, Außenminister und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier kam wahlkampfmäßig nach Münster zu mir ins Kreuzviertel, wo er anschließend mit den Wählern – praktisch aber nur Genossen – ins Gespräch kommen wollte. Während seiner Rede verriet er einen besonderen Bezug zu Münster: Er sitzt in der Jury für den Westfälischen Friedenspreis – eine großzügige Platzierung, bedenkt man Steinmeiers … weiterlesen →

„Brieftauben und Pizzakartons“ – Melanie Kalkowski über die Gängelung der britischen Presse

Neun Stunden! So lange wird David Miranda von britischen Beamten bei der Einreise in Heathrow festgehalten. Denn er ist der Ehemann des britischen Enthüllungsjournalisten Glenn Greenwald. Greenwald wiederum kooperiert intensiv mit Edward Snowden, jenem Whistleblower der den Überwachungsskandal enthüllte. Und Greenwald ist im Besitz von dessen kompletten Unterlagen.

Schikane-Drangsalierung-Sippenhaft

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Markus Kompa hat zur Rettung der Grünen einen Vorschlag: Piraten wählen!

Liebe Grünen-Wähler!

Derzeit wird eine schwarz-grüne Koalition diskutiert, an der ihr am Ende schuld sein werdet. Da stellen sich drei Fragen:

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Thomas Weijers über Missbrauch von Patientendaten

Missbrauch von Patientendaten – Oder auch Verbot von Medikamentenwerbung? Am Samstag, sprach ich an einem Infostand in der Gladbecker Innenstadt mit einem Bürger über Datenschutz. Am Anfang noch glaubte der Herr und seine Familie, dass dies ein ein Thema ist, dass nicht auf viele Bereicht übertragbar sein. Nur durch Zufall nahm ich die Gesundheitspolitik, die elektronische Gesundheitskarte oder die gängige … weiterlesen →

Heute in Bielefeld: Melanie Kalkowski über „Steuern – Lobbyismus – Korruption“

Unter dem Motto: “Welche Schweine sind gleicher als die anderen? Animal Farm im deutschen Steuerwesen” klärt Melanie Kalkowski über das deutsche Steuerrecht und seine Absurditäten auf.

„Mir geht es vor allem um die Auswirkungen von Korruption und negativem Lobbyismus, inklusive der Ausprägungen, die man im Steuergesetz wiederfindet. Außerdem werde ich die entsprechenden Forderungen der Piratenpartei erläutern” sagt Melanie Kalkowski, die … weiterlesen →

Piraten vs. Spione

Udo Vetter, NRW-Listenplatz 2, gab SPIEGEL online ein bemerkenswertes Interview zum aktuellen Abhörskandal.

Sein Anwaltskollege Markus Kompa, NRW-Listenplatz 6, hält in mehreren NRW-Städten Vorträge über die Entwicklung der Überwachung in Deutschland, die größtenteils erst seit Ende letzten Jahres historisch dokumentiert ist.

Am 3. September, 19 Uhr, werden Udo Vetter, Markus Kompa und IT-Sicherheitsexperte Daniel Domscheit-Berg im Berliner taz-Café unter … weiterlesen →