NRW-Piraten bei „Freiheit statt Angst 2013“

Am Samstag trafen sich rund 10.000 Menschen, um für „Freiheit statt Angst 2013“ Flagge zu zeigen. Die NRW-Piraten reisten mit mehrere Busse nach Berlin, um zu demonstrieren, was sie vom Überwachungswahn halten.

Markus Barenhoff hört die US-Botschaft ab

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=iEAVQD3RoHc

NRW-Bundestagskandidat und IT-Spezialist Markus Barenhoff schnorchelte am Wochenende mit Spezialequipment den Datenverkehr der US-Botschaft in Berlin ab. Weil die Gerätschaften nur unzureichend getarnt waren, fand sich nach kurzer Zeit die Polizei ein, um nach dem Rechten zu sehen.

Ebenfalls dabei war der NRW-Landtagsabgeordnete Nico Kern, der in den letzten Monaten bereits zweimal mit der Polizei Kontakt hatte. Kern hatte … weiterlesen →

Deppen-Demos

Derzeit zieht ein Häuflein Elendsgestalten mal als NPD, mal als Pro-NRW oder Pro-Deutschland durch die Republik, das nichts Besseres als die (vermutete) Abstammung von was auch immer vorweisen kann. Nachdem man letztes Jahr die Piraten als offen für rechts denunzierte und sich Mitglieder von Pro Deutschland erdreistet hatten, unsere Fahne zu missbrauchen, legen wir Piraten gesteigerten Wert darauf, dass … weiterlesen →

Herzlich willkommen im Münsterland, Frau Merkel!

Abhörkanzlerin Angela Merkel besuchte gestern Münster und Recklinghausen. Wir waren auch da …

3. Potsdamer Konferenz zur Außen- und Sicherheitspolitik

Dieses Wochenende fand die 3. „Potsdamer Konferenz“ statt, die von der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei veranstaltet wurde. U.a. referierte dort NRW-Bundestagskandidat Markus Bahrenhof zu Prism. Ein weiteres Thema, mit dem sich der Informatiker intensiv auseinandersetzt, ist der völkerrechtliche Hintergrund des Einsatzes von Drohnen.

Auf der Konferenz referierten u.a. Dr. Robert Frau, Europa-Universität Viadrina, über völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen; … weiterlesen →

NRW-Piraten bieten Edward Snowden Mitgliedschaft an

Die Piratenpartei Deutschland lädt Edward Snowden zur Mitgliedschaft ein. Die Piraten stehen für Datenschutz und Privatsphäre und unterstützen Whistleblower.

In Absprache mit dem Bundesvorstand sandte der Landesverband NRW von Münster aus ein Antragsformular zum Moskauer Flughafen.

Kandidaten aus Münster stellen sich vor

Auf der NRW-Landesliste der 25 NRW-Bundestagspiraten stehen gleich vier Kandidaten aus Münster, drei davon auf aussichtsreichen Plätzen. Diese sowie die Direktkandidatin stellten sich letzte Woche beim Pressefrühstück in Münster vor:

Sasa Raber (Landesvorstand NRW, Direktkandidatin Münster) Jens Seipenbusch (Parteigründer, Platz 4), Markus Kompa (Bundesschiedsgericht, Platz 6), Markus Barenhoff (stellvertretender Bundesvorstand, Platz 8).

 

PIRATEN rufen zu Demo gegen Obama und PRISM auf

Die AG Netzpolitik der Piratenpartei Deutschland, der auch NRW-Bundestagskandidaten angehören, hat eine Demo in Berlin organisiert – an dem Ort, an dem Obama vor 5 Jahren salbungsvolle Worte sprach.

 

Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche ruft die Piratenpartei Deutschland Bürger, Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer großen Protestkundgebung gegen Überwachungsprogramme wie PRISM auf.Bei … weiterlesen →

Whistleblowerschutzgesetz gescheitert

Der Bundestag hat gestern quasi bei Nacht und Nebel die von den Oppositionsparteien ausgearbeiteten Gesetzesentwürfe für ein Whistleblowerschutzgesetz aufgegeben. Markus Kompa, NRW-Listenkandidat für den Bundestag und Rechtsanwalt für Medienrecht, hatte den Verein Whistleblower-Netzwerk e.V. bei dessen Stellungnahmen zu den Gesetzesentwürfen juristisch betreut. Der Verein kommentiert:

Markus Barenhoff diskutiert mit der Telekom über Netzneutralität

Letzte Woche hielt u.a. Markus Barenhoff, IT-Experte und Listenkandidat NRW für den Bundestag, eine erste Mahnwache auf dem Telekom-Campus in Bonn gegen die Drosselkom-Pläne. Schon nach kurzer Zeit ließ sich Niek Jan van Damme, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG, Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH bei uns sehen, wo er mit uns über Netzneutralität diskutierte.