Rede von Markus Kompa bei StopWatchingUs in Frankfurt

Am Samstag haben sich in vielen deutschen Städten parteiübergreifend etliche Menschen mit Rückgrat getroffen, um gegen die uns aufgedrängte heimliche Überwachung zu demonstrieren. Auf der Antiprism-Demo in Frankfurt wurden die Bundestagskandidaten von Markus Kompa vertreten.

Markus Kompa antwortet dem ehemaligen BND-Vizepräsident

Ein vormaliger Vizechef des BND hat sich in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen zu Wort gemeldet. Nicht ganz uninteressant, aber letztlich halt Propaganda. Markus Kompa hat bei TELEPOLIS mal meinen Senf dazu gegeben.

NSA-Spott über Friedrichs Schmierentheater

Markus Kompa, Bundestagskandidat der NRW-Liste zu den jüngsten Kommentaren des vormaligen NSA- und CIA-Chefs Michael Hayden:

Nachdem sich die amerikanischen Freunde wochenlang mit diplomatischer Höflichkeit das Schmierentheater der deutschen Politiker, die von nichts gewusst haben wollen, wochenlang bieten ließen, lässt der pensionierte Chefspion gerade Minister Friedrich & Co. aussehen wie Schuljungen. So fand Hayden in einem ZDF-Interview den ultimativen … weiterlesen →

Die kulturpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion hat eine Vision

 

 

Markus Kompa, Rechtsanwalt für Medienrecht und Bundestagskandidat der NRW-Liste:

Die kulturpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Agnes Krumwiede, fällt schon länger durch eine eher emotional geprägte Annäherung an das Thema Urheberrecht auf. Mein persönliches Highlight war Agnes‘ Vorschlag, mit Opern gegen Gewalt vorzugehen.

Während es bei den Grünen durchaus Leute gibt, mit denen man sachlich über das jedenfalls … weiterlesen →

Skype? Nein, danke!

 

 

Markus Kompa, Bundestagskandidat der NRW-Liste:

Sie chatten noch mit Skype? Sie wissen aber schon, dass das ursprünglich in Luxemburg beheimatete Unternehmen Skype inzwischen zum Microsoft-Konzern gehört, der mit der NSA eng kooperiert? So hat Microsoft das ursprünglich dezentral kommunizierende Skype umgebaut und leitet die Gespräche über Knoten, die das Abhören erleichtern.

Das muss nicht sein. Es gibt kostenlose … weiterlesen →

3. Potsdamer Konferenz zur Außen- und Sicherheitspolitik

Dieses Wochenende fand die 3. „Potsdamer Konferenz“ statt, die von der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei veranstaltet wurde. U.a. referierte dort NRW-Bundestagskandidat Markus Bahrenhof zu Prism. Ein weiteres Thema, mit dem sich der Informatiker intensiv auseinandersetzt, ist der völkerrechtliche Hintergrund des Einsatzes von Drohnen.

Auf der Konferenz referierten u.a. Dr. Robert Frau, Europa-Universität Viadrina, über völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen; … weiterlesen →

NRW-Piraten bieten Edward Snowden Mitgliedschaft an

Die Piratenpartei Deutschland lädt Edward Snowden zur Mitgliedschaft ein. Die Piraten stehen für Datenschutz und Privatsphäre und unterstützen Whistleblower.

In Absprache mit dem Bundesvorstand sandte der Landesverband NRW von Münster aus ein Antragsformular zum Moskauer Flughafen.

Störerhaftung

Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der NRW-Liste, hat sich die Experten-Anhörung zur Störerhaftung im Landtag NRW angesehen:

Vor drei Jahren hatte der Bundesgerichtshof mit der Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ die historische Chance vertan, die Unfähigkeit bzw. Unentschlossenheit des Gesetzgebers in Sachen WLAN zu korrigieren. Die erhoffte Beendigung der Rechtsunsicherheit beim Betreiben von WLANs bleib damals leider aus.

Kandidaten aus Münster stellen sich vor

Auf der NRW-Landesliste der 25 NRW-Bundestagspiraten stehen gleich vier Kandidaten aus Münster, drei davon auf aussichtsreichen Plätzen. Diese sowie die Direktkandidatin stellten sich letzte Woche beim Pressefrühstück in Münster vor:

Sasa Raber (Landesvorstand NRW, Direktkandidatin Münster) Jens Seipenbusch (Parteigründer, Platz 4), Markus Kompa (Bundesschiedsgericht, Platz 6), Markus Barenhoff (stellvertretender Bundesvorstand, Platz 8).

 

Wahlkampfauftakte in Berlin, Frankfurt und München

Am Sonntag fanden synchron in Berlin, Frankfurt und München Auftaktveranstaltungen für die beiden anstehenden Landtagswahlkämpfe und den Bundestagswahlkampf statt. Per Stream waren auch Piraten aus England und Luxemburg zugeschaltet, sowie Vertreter der Landtagsfraktionen. Über die Arbeit der NRW-Fraktion informierte Daniel Schwerdt.

In Berlin stellte sich aus NRW u.a. die Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski den Medienvertretern vor.