Melanie Kalkowski besucht Angela Merkels Wahlkamfbüro

Letztes Wochenende hat NRW-Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski im Rahmen von StopWatchingUs das Wahlkreisbüro von Dr. Angela Merkel in Stralsund besucht.

Melanie Kalkowski: Das Schweigen der Anderen

Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, hat sich die Rede von Angela Merkel angesehen:

Zugegeben: Ich schweige manchmal auch laut. Ist nicht auch Reden Silber und Schweigen Gold? Vielen täte es gut, öfter einfach mal die Klappe zu halten. Doch das trifft ganz sicher nicht auf die Bundesregierung zu, die … weiterlesen →

3. Potsdamer Konferenz zur Außen- und Sicherheitspolitik

Dieses Wochenende fand die 3. „Potsdamer Konferenz“ statt, die von der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei veranstaltet wurde. U.a. referierte dort NRW-Bundestagskandidat Markus Bahrenhof zu Prism. Ein weiteres Thema, mit dem sich der Informatiker intensiv auseinandersetzt, ist der völkerrechtliche Hintergrund des Einsatzes von Drohnen.

Auf der Konferenz referierten u.a. Dr. Robert Frau, Europa-Universität Viadrina, über völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen; … weiterlesen →

NRW-Piraten bieten Edward Snowden Mitgliedschaft an

Die Piratenpartei Deutschland lädt Edward Snowden zur Mitgliedschaft ein. Die Piraten stehen für Datenschutz und Privatsphäre und unterstützen Whistleblower.

In Absprache mit dem Bundesvorstand sandte der Landesverband NRW von Münster aus ein Antragsformular zum Moskauer Flughafen.

Welcome Mr. Snowden!

Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski zur bundesweiten Snowden-Solidaritätsaktion vom Wochenende:

Am vergangenen Samstag, dem 06.07.2013 haben wir Piraten in den Wartebereichen aller großen deutschen Flughäfen mit Willkommensschildern symbolisch auf Edward Snowden gewartet.

In Düsseldorf haben wir ihn ausrufen lassen und in der großen Wartehalle nach ihm gesucht. Mit dieser Solidaritätskundgebung machen wir auf das Schicksal von Edward Snowden aufmerksam, jenem Whistleblower, … weiterlesen →

StopWatchingEU

Einige Piraten, darunter die NRW Listenkandidaten Melanie Kalkowski, Jens Seipenbusch und Patrick Schiffer, haben die Website StopWatchingEU eingerichtet, auf der man gegen das Ausspähen der EU durch gewisse Freunde protestieren kann.

Wir fordern die Europäische Kommission auf, unverzüglich ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV wegen Verstoßes gegen Artikel 16 AEUV (Grundrecht auf Datenschutz) gegen den EU-Mitgliedstaat Großbritannien zu eröffnen!

Wahlkampfauftakte in Berlin, Frankfurt und München

Am Sonntag fanden synchron in Berlin, Frankfurt und München Auftaktveranstaltungen für die beiden anstehenden Landtagswahlkämpfe und den Bundestagswahlkampf statt. Per Stream waren auch Piraten aus England und Luxemburg zugeschaltet, sowie Vertreter der Landtagsfraktionen. Über die Arbeit der NRW-Fraktion informierte Daniel Schwerdt.

In Berlin stellte sich aus NRW u.a. die Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski den Medienvertretern vor.

Politik 1.0: Konsequenzfreies Wahlkampfgetöse der SPD um Abgeordnetenbestechung

 Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, zum unglaubwürdigen Wahlkampf der SPD im Bezug auf Abgordnetenbestechung.

Nee, is klar. Da hatte der Deutsche Bundestag die Sache mit der Abgeordnetenbestechung für diese Wahlperiode bereits ad acta gelegt. Nein, genauer gesagt, zum achten Mal im Rechtsausschuss vertagt, weil im Parlament kein wirkliches Interesse an der gesetzlichen Klärung des … weiterlesen →

Demo gegen Prism in Düsseldorf

Die NRW-Piraten demonstrieren zur Stunde vor dem US-Generalkonsulat in Düsseldorf gegen Prism. Vor Ort sind unter anderem die Bundestagskandidatinnen und -Kandidaten Melanie Kalkowski, Thomas Weijers, Jens Seipenbusch, Andreas Graaf, Patrick Schiffer und Uwe Stein.

Melanie Kalkowski über Abgeordnetenbestechung

Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, kommentiert das zum achten Mal verschleppte Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung:

Wer hätte das gedacht?! Heute Morgen hat der deutsche Bundestag die Sache mit der Abgeordnetenbestechung für diese Wahlperiode endgültig ad acta gelegt. Zum achten Mal wurde das Thema vertagt. Dies bestätigte vorhin der Linken-Abgeordnete Raju Sharma … weiterlesen →