Vorträge vom Datenschutzkongress in München sind online

Inzwischen sind die Mitschnitte von den Vorträgen beim Datenschutzkongress online.

NRW-Listenkandidat Jens Seipenbusch fragte, wie sich die Informationsgesellschaft gestalte:

NRW-Listenkanditat Markus Kompa sprach über die Rechtsgeschichte geheimdienstlichen Abhörens in Deutschland, die erstmals mit dem Buch von Prof. Josef Foschepoth „Überwachtes Deutschland“ (2012) dokumentiert ist.

Interessenten zu dem Thema empfiehlt er unbedingt den Beitrag des Deutschlandfunks „Spionage mit Tradition“, … weiterlesen →

Herzlich willkommen im Münsterland, Frau Merkel!

Abhörkanzlerin Angela Merkel besuchte gestern Münster und Recklinghausen. Wir waren auch da …

Plakate in NRW eingetroffen!

Andreas Graaf und Sasa Raber packen aus!

»Das haben Sie mich jetzt gefragt?«

Achim Müller, IT-Consultant und Bundestagskandidat für die Piratenpartei NRW, hat eine Timeline erstellt, anhand derer der Verlauf der letzten 5 Wochen des Überwachungsskandals ersichtlich wird:

In der folgenden Timeline findet Ihr Berichte, Fakten, Zitate und Kommentare aus den letzten fünf Wochen zum größten Überwachungsskandal der Nachkriegsgeschichte. Meine Aufzählung ist wahrscheinlich nicht vollständig, aber mit 46 Einträgen schon sehr umfangreich … weiterlesen →

Störerhaftung

Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der NRW-Liste, hat sich die Experten-Anhörung zur Störerhaftung im Landtag NRW angesehen:

Vor drei Jahren hatte der Bundesgerichtshof mit der Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ die historische Chance vertan, die Unfähigkeit bzw. Unentschlossenheit des Gesetzgebers in Sachen WLAN zu korrigieren. Die erhoffte Beendigung der Rechtsunsicherheit beim Betreiben von WLANs bleib damals leider aus.

StopWatchingEU

Einige Piraten, darunter die NRW Listenkandidaten Melanie Kalkowski, Jens Seipenbusch und Patrick Schiffer, haben die Website StopWatchingEU eingerichtet, auf der man gegen das Ausspähen der EU durch gewisse Freunde protestieren kann.

Wir fordern die Europäische Kommission auf, unverzüglich ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV wegen Verstoßes gegen Artikel 16 AEUV (Grundrecht auf Datenschutz) gegen den EU-Mitgliedstaat Großbritannien zu eröffnen!

Das Internet, unendliche Weiten.

Wir schreiben das Jahr 2013. Dies
sind die Abenteuer der Regierung Merkel, die mit ihrer 15 Minister
starken Besatzung 8 Jahre unterwegs ist, um fremde Blogs zu
erforschen, neue Foren und neue Netzwerke…

Ich denke der Rest sollte klar sein. Es ist schon ausgiebig darauf
herum geritten worden: „Das Internet ist für uns Neuland“,
beispielsweise … weiterlesen →

Achim Müller über Prism – Teil IV: #Neuland

Achim Müller, IT-Consultant und Bundestagskandidat für die Piratenpartei NRW, über „#Neuland“.

Fortsetzung von Teil III.

Da bin ich aber froh, dass ich wegen der Hitze Teil IV dieser kleinen Serie nicht im Laufe des gestrigen Tages bearbeitet habe, sondern erst jetzt, nachts um zwei. Sonst wäre mir nämlich eine prima Einleitung durch die Lappen gegangen. Frau Merkel hat … weiterlesen →

PIRATEN rufen zu Demo gegen Obama und PRISM auf

Die AG Netzpolitik der Piratenpartei Deutschland, der auch NRW-Bundestagskandidaten angehören, hat eine Demo in Berlin organisiert – an dem Ort, an dem Obama vor 5 Jahren salbungsvolle Worte sprach.

 

Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche ruft die Piratenpartei Deutschland Bürger, Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer großen Protestkundgebung gegen Überwachungsprogramme wie PRISM auf.Bei … weiterlesen →

Netzpolitisches Inkompetenzteam der SPD

Nachdem die Piraten den etablierten Parteien 2% ihrer Stimmen weggenommen hatten, richteten diese im 17. Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ein, um sich „dieses Internet“ mal genauer anzusehen. Tatsächlich fanden sich dort einige fachlich durchaus kompetente Leute ein – allerdings praktisch nur dort. In ihren Fraktionen und Parteien haben sie nichts zu sagen. Vor allem CDU … weiterlesen →