Melanie Kalkowsi zur “Neusser Gruppe” (Project 6)

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel kommenden Donnerstag ausgerechnet am Standort Neuss Wahlkampf machen möchte, wo die CIA nach Berichten von Focus und WAZ 2006 eine Kommandozentrale mit 100 Experten unterhielt, darf sie sich auf einen “herzlichen” EMpfang gefasst machen. Über diese Einrichtung war anscheinend nur eine Handvoll Spitzenbeamte im Bundesamt für Verfassungsschutz und im Bundesinnenministerium informiert. Die SPD, die seit … weiterlesen →

NRW-Piraten bei “Freiheit statt Angst 2013”

Am Samstag trafen sich rund 10.000 Menschen, um für “Freiheit statt Angst 2013” Flagge zu zeigen. Die NRW-Piraten reisten mit mehrere Busse nach Berlin, um zu demonstrieren, was sie vom Überwachungswahn halten.

Markus Barenhoff hört die US-Botschaft ab

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=iEAVQD3RoHc

NRW-Bundestagskandidat und IT-Spezialist Markus Barenhoff schnorchelte am Wochenende mit Spezialequipment den Datenverkehr der US-Botschaft in Berlin ab. Weil die Gerätschaften nur unzureichend getarnt waren, fand sich nach kurzer Zeit die Polizei ein, um nach dem Rechten zu sehen.

Ebenfalls dabei war der NRW-Landtagsabgeordnete Nico Kern, der in den letzten Monaten bereits zweimal mit der Polizei Kontakt hatte. Kern hatte … weiterlesen →

Udo Vetter im WDR

Udo Vetter, Listenkandidat Nummer 2 der NRW-Piraten, war diese Woche beim WDR zur Gast. Thema war natürlich der Umgang der Bundesregierung mit dem NSA-Skandal. Ebenfalls diese Woche sprach er zum gleichen Thema vor einem sehr interessierten Publikum im Berliner taz-Café.

Vorträge vom Datenschutzkongress in München sind online

Inzwischen sind die Mitschnitte von den Vorträgen beim Datenschutzkongress online.

NRW-Listenkandidat Jens Seipenbusch fragte, wie sich die Informationsgesellschaft gestalte:

NRW-Listenkanditat Markus Kompa sprach über die Rechtsgeschichte geheimdienstlichen Abhörens in Deutschland, die erstmals mit dem Buch von Prof. Josef Foschepoth “Überwachtes Deutschland” (2012) dokumentiert ist.

Interessenten zu dem Thema empfiehlt er unbedingt den Beitrag des Deutschlandfunks “Spionage mit Tradition”, … weiterlesen →

Herzlich willkommen im Münsterland, Frau Merkel!

Abhörkanzlerin Angela Merkel besuchte gestern Münster und Recklinghausen. Wir waren auch da …

Markus Kompa fragte Frank Walter Steinmeier, ob er der NSA das Abhören seines Handys erlaubt hat

Der vormalige Geheimdienstkoordinator, Außenminister und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier kam wahlkampfmäßig nach Münster zu mir ins Kreuzviertel, wo er anschließend mit den Wählern – praktisch aber nur Genossen – ins Gespräch kommen wollte. Während seiner Rede verriet er einen besonderen Bezug zu Münster: Er sitzt in der Jury für den Westfälischen Friedenspreis – eine großzügige Platzierung, bedenkt man Steinmeiers … weiterlesen →

“Brieftauben und Pizzakartons” – Melanie Kalkowski über die Gängelung der britischen Presse

Neun Stunden! So lange wird David Miranda von britischen Beamten bei der Einreise in Heathrow festgehalten. Denn er ist der Ehemann des britischen Enthüllungsjournalisten Glenn Greenwald. Greenwald wiederum kooperiert intensiv mit Edward Snowden, jenem Whistleblower der den Überwachungsskandal enthüllte. Und Greenwald ist im Besitz von dessen kompletten Unterlagen.

Schikane-Drangsalierung-Sippenhaft

Piraten vs. Spione

Udo Vetter, NRW-Listenplatz 2, gab SPIEGEL online ein bemerkenswertes Interview zum aktuellen Abhörskandal.

Sein Anwaltskollege Markus Kompa, NRW-Listenplatz 6, hält in mehreren NRW-Städten Vorträge über die Entwicklung der Überwachung in Deutschland, die größtenteils erst seit Ende letzten Jahres historisch dokumentiert ist.

Am 3. September, 19 Uhr, werden Udo Vetter, Markus Kompa und IT-Sicherheitsexperte Daniel Domscheit-Berg im Berliner taz-Café unter … weiterlesen →

Melanie Kalkowski taucht unter

Derzeit sucht Bundestagskandidatin Melanie Kalkowski in NRW Orte, wo man noch ungestört von der NSA miteinander sprechen könnte. Neulich war sie in einem NATO-Bunker in Warendorf, am Dienstag geht sie mit der ebenfalls für den Bundestag kandidierenden Christina Worm unter Tage:

ab 11:00 Uhr
Zeche Nordstern – Bergwerkstollen
Wallstraße 52
45883 Gelsenkirchen

ab 14:30 Uhr
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