Rede von Markus Kompa bei StopWatchingUs in Frankfurt

Am Samstag haben sich in vielen deutschen Städten parteiübergreifend etliche Menschen mit Rückgrat getroffen, um gegen die uns aufgedrängte heimliche Überwachung zu demonstrieren. Auf der Antiprism-Demo in Frankfurt wurden die Bundestagskandidaten von Markus Kompa vertreten.

Der Kaiser und die Spione

Andreas Graaf, Mitarbeiter im Landtag NRW und Bundestagskandidat, macht sich über die Textilien von Monarchen Gedanken:

Ich habe heute auf der Suche nach dem Supergrundrecht in unser Grundgesetz geschaut. Artikel 20 besagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Das Volk ist also, so nennt man das, der Souverän. Das bedeutet, dass das Volk quasi in der gleichen Position ist wie … weiterlesen →

Markus Kompa antwortet dem ehemaligen BND-Vizepräsident

Ein vormaliger Vizechef des BND hat sich in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen zu Wort gemeldet. Nicht ganz uninteressant, aber letztlich halt Propaganda. Markus Kompa hat bei TELEPOLIS mal meinen Senf dazu gegeben.

Die Mutter aller Plakate …

Diesen Blogbeitrag haben wir bei der Berliner Bundestagskandidatin Cornelia Otto gekapert:

Damit wir im August und September schicke Wahlplakate in Großformat haben, brauchen wir daher Spenden. Durch zweckgebundene Spenden könnt ihr dabei genau bestimmen, welches Plakat ihr für Euren Wunsch-Wahlbezirk haben wollt.

Jede Spende wirkt übrigens gleich dreifach: Sie fließt direkt in den Wahlkampf und bringt die Anliegen und … weiterlesen →

Udo Vetter zitiert einen vormaligen BND-Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts zu Prism&Co.

Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 der NRW-Landesliste für die Wahl zum 18 Deutschen Bundestag:

Bis heute haben weder England noch die USA ernsthaft dementiert, dass sie das komplette Internet abschnorcheln. Das führt in der Tat zu Aufregung und Unruhe. Allerdings bislang eher nur in netzaffinen Kreisen. So richtig habe ich jedenfalls noch nicht den Eindruck, … weiterlesen →

NSA-Spott über Friedrichs Schmierentheater

Markus Kompa, Bundestagskandidat der NRW-Liste zu den jüngsten Kommentaren des vormaligen NSA- und CIA-Chefs Michael Hayden:

Nachdem sich die amerikanischen Freunde wochenlang mit diplomatischer Höflichkeit das Schmierentheater der deutschen Politiker, die von nichts gewusst haben wollen, wochenlang bieten ließen, lässt der pensionierte Chefspion gerade Minister Friedrich & Co. aussehen wie Schuljungen. So fand Hayden in einem ZDF-Interview den ultimativen … weiterlesen →

Melanie Kalkowski: Das Schweigen der Anderen

Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, hat sich die Rede von Angela Merkel angesehen:

Zugegeben: Ich schweige manchmal auch laut. Ist nicht auch Reden Silber und Schweigen Gold? Vielen täte es gut, öfter einfach mal die Klappe zu halten. Doch das trifft ganz sicher nicht auf die Bundesregierung zu, die … weiterlesen →

Udo Vetter will keinen Aluhut

Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 der NRW-Landesliste:

Ich wage eine Behauptung. Vor keinem gesellschaftlichen Problem hat eine Regierung öffentlich so schnell kapituliert, wie es die Merkel-Administration nun bei Prism und Tempora tut. Wir wissen erst seit ein paar Wochen von der Globalüberwachung unserer Kommunikation, welche sich die USA und England anmaßen. Doch statt etwas zu … weiterlesen →

Achim Müller fordert: Hosen runter!

Achim Müller, IT-Consultant und Bundestagskandidat für die Piratenpartei NRW:

„Nicht das Internet ist ein rechtsfreier Raum, der überwacht gehört. Die Geheimdienste sind es. Nicht der Terrorismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie. Es sind die Innenminister und Geheimdienst-Experten.“ Dies schrieb Katharina Nocun vor kurzem in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung. Sechs Wochen nach den ersten Enthüllungen macht sich … weiterlesen →

Skype? Nein, danke!

 

 

Markus Kompa, Bundestagskandidat der NRW-Liste:

Sie chatten noch mit Skype? Sie wissen aber schon, dass das ursprünglich in Luxemburg beheimatete Unternehmen Skype inzwischen zum Microsoft-Konzern gehört, der mit der NSA eng kooperiert? So hat Microsoft das ursprünglich dezentral kommunizierende Skype umgebaut und leitet die Gespräche über Knoten, die das Abhören erleichtern.

Das muss nicht sein. Es gibt kostenlose … weiterlesen →