Markus Kompa hält FDP-Profilierung an Prism für unglaubwürdig

Markus Kompa, Rechtsanwalt für Medienrecht und NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, befasst sich publizistisch mit der Geschichte der Geheimdienste. Die Lippenbekenntnisse von FDP-Wahlkämpferin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger überzeugen ihn nicht:

Netzpolitisches Inkompetenzteam der SPD

Nachdem die Piraten den etablierten Parteien 2% ihrer Stimmen weggenommen hatten, richteten diese im 17. Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ein, um sich „dieses Internet“ mal genauer anzusehen. Tatsächlich fanden sich dort einige fachlich durchaus kompetente Leute ein – allerdings praktisch nur dort. In ihren Fraktionen und Parteien haben sie nichts zu sagen. Vor allem CDU … weiterlesen →

Tobias Stephan zum Prism-Skandal

 

Tobias Stephan, Softwareentwickler und Bundestagskandidat, ist entsetzt über das Ausmaß von Prism:

 

 

Andreas Rohde zum rot-grünen Nichtraucherschutzgesetz in NRW

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat das Wahlprogramm für eine sinnvolle Suchtpolitik mitgeprägt. Zur Ignoranz der rot-grünen NRW-Regierung, die stur auf die bekanntlich nicht funktionierende Prohibition setzt, kommentiert der Experte:

 

Als sich vor Kurzem mitten in der Woche über Tausend besorgte Wirte und Bürger, Raucher und Nichtraucher in Köln versammelten, um ihrem Unmut über das neue … weiterlesen →

Thomas Weijers über den Staatsfeind „freier Mensch“

NRW-Bundestagskandidat Thomas Weijers, Listenplatz 3, hat sich als Kritiker in seinem Fachgebiet „Rettungswesen“ einen Namen gemacht. Der Terror-Hysterie, mit der die nahezu grenzenlose Überwachung gerechtfertigt wird, setzt er tatsächliche Bedrohungslagen aus dem Krankenhausalltag entgegen:

Ich würde mich als normalen Netznutzer bezeichnen, der gerne über den Tellerrand schaut, aber kein Fachmann in dem ist, was man so IT und Netzpolitik … weiterlesen →

Isabelle Sandow fragt: Was ist so schwer an Gleichstellung?

 

Isabelle Sandow, Listenkandidatin der Piratenpartei NRW für den Bundestag, kann die Befindlichkeiten zur Gleichstellung nicht so recht nachvollziehen:

 

 

Nun hat die Regierung dann doch endlich entschieden, das Thema „Gleichstellung“ in den Bundestag zu holen, um das Ehegattensplitting für gleichgeschlechtliche Paare zu beschließen. Ein Erfolg könnte man meinen.

Bloggupy Bundestag!

Gestern hatten wir unser Wahlkampfblog gelauncht, um die letzten 100 Tage vor der Wahl aus Sicht der Kandidaten zu kommentieren. Hier gibt es tagesaktuelle und ungefilterte O-Töne der NRW-Kandidaten, und wir sind zu 100% authentisch.

Im Gegensatz zum PeerBlog haben wir es selbst finanziert (Kosten: 0,00 € und ein bisschen Zeit) und beschäftigen auch keine PR-Fuzzis. Und wir werden … weiterlesen →

Andreas Rohde über Whistleblowing

 

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat sich Gedanken zum Whistleblowing gemacht.

 

 

Nein, ich bin kein Spezialist in diesem Thema Und darum greife ich es auch mal so auf, wie ich es als Laie verstehe. Es geht um so genannte Leaks, um Wistleblowing (Alarmschlagen), um das – nicht private – Petzen von für die Betroffenen unangenehmen … weiterlesen →

Whistleblowerschutzgesetz gescheitert

Der Bundestag hat gestern quasi bei Nacht und Nebel die von den Oppositionsparteien ausgearbeiteten Gesetzesentwürfe für ein Whistleblowerschutzgesetz aufgegeben. Markus Kompa, NRW-Listenkandidat für den Bundestag und Rechtsanwalt für Medienrecht, hatte den Verein Whistleblower-Netzwerk e.V. bei dessen Stellungnahmen zu den Gesetzesentwürfen juristisch betreut. Der Verein kommentiert:

Markus Kompa zum Prism-Skandal

Markus Kompa, Rechtsanwalt für Medienrecht und NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, befasst sich seit einem Jahrzehnt mit der Geschichte der Geheimdienste und war bis Mitte 2010 deutscher Anwalt der Whistleblower-Website WikiLeaks. Seit 2007 veröffentlicht er bei Telepolis Beiträge zu historischen Geheimdienst-Themen, etwa eine Biographie über einen berüchtigten CIA-Chef, den NATO-Spion und einen geistesgegenwärtigen Spionagesatelliteningenieur. Der Prism-Skandal hat ihn keineswegs … weiterlesen →