Thomas Weijers: Privatsphäre contra Polizei Überwachung – Stadtfeste und ihre Tücken

NRW-Bundestagskandidat Thomas Weijers, Listenplatz 3, versteht nicht, warum die Polizei auf Stadtfesten filmt: Bürgerfeste oder Stadtteilfeste sind diese Art von Veranstaltung bei denen wir immer gerne Freunde, Nachbarn und Verwandte treffen. Bei kostenfreier Musik und günstigen Getränken, fühlt man sich unbeobachtet. Genau dies ist ein grundlegendes Recht von jedem von uns: Sich unbeobachtet, nicht kontrolliert zu fühlen. Dieses Recht … weiterlesen →

Patrick Schiffer über StopWatchingEu

NRW-Bundestagskandidat Partick Schiffer über die Initiative für ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien:

 

Rede von Udo Vetter bei StopWatchingUs in Bochum

Bundestagskandidat Udo Vetter sprach auf der parteiübergreifenden Demo gegen Überwachung in Bochum.

Rede von Patrick Schiffer bei StopWatchingUs in Aachen

Patrick Schiffer, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl und Vorsitzender der NRW-Piraten, sprach bei der parteiübergreifend organisierten Demo StopWatchingUs in Aachen. Patrick Schiffer fordert ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den EU-Mitgliedsstaat Großbritannien (stopwatching.eu) und ein souveräneres Auftreten gegenüber den USA.

Rede von Marina Weisband zu StopWatchingUs in Münster

Marina Weisband sprach bei der parteiübergreifenden Demo gegen Überwachung in Münster über die psychologischen Auswirkungen von Überwachung und fordert die Verteidigung der Jahrtausenderfindung Internet.

Rede von Markus Kompa bei StopWatchingUs in Frankfurt

Am Samstag haben sich in vielen deutschen Städten parteiübergreifend etliche Menschen mit Rückgrat getroffen, um gegen die uns aufgedrängte heimliche Überwachung zu demonstrieren. Auf der Antiprism-Demo in Frankfurt wurden die Bundestagskandidaten von Markus Kompa vertreten.

Der Kaiser und die Spione

Andreas Graaf, Mitarbeiter im Landtag NRW und Bundestagskandidat, macht sich über die Textilien von Monarchen Gedanken:

Ich habe heute auf der Suche nach dem Supergrundrecht in unser Grundgesetz geschaut. Artikel 20 besagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Das Volk ist also, so nennt man das, der Souverän. Das bedeutet, dass das Volk quasi in der gleichen Position ist wie … weiterlesen →

Andreas Rohde: Nichtraucherschutzgesetz NRW kann man in der Pfeife rauchen

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat das Wahlprogramm für eine sinnvolle Suchtpolitik mitgeprägt. Knapp drei Monate nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes in NRW zieht er eine erste Bilanz des offensichtlich undurchdachten Gesetzes:

Nichtraucherschutz ist gut und richtig. Das stelle ich nicht in Frage. Und ich kenne auch keinen, der das tut. Aber beim Thema Nichtraucherschutz in NRW muss man … weiterlesen →

Markus Kompa antwortet dem ehemaligen BND-Vizepräsident

Ein vormaliger Vizechef des BND hat sich in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen zu Wort gemeldet. Nicht ganz uninteressant, aber letztlich halt Propaganda. Markus Kompa hat bei TELEPOLIS mal meinen Senf dazu gegeben.

Die Mutter aller Plakate …

Diesen Blogbeitrag haben wir bei der Berliner Bundestagskandidatin Cornelia Otto gekapert:

Damit wir im August und September schicke Wahlplakate in Großformat haben, brauchen wir daher Spenden. Durch zweckgebundene Spenden könnt ihr dabei genau bestimmen, welches Plakat ihr für Euren Wunsch-Wahlbezirk haben wollt.

Jede Spende wirkt übrigens gleich dreifach: Sie fließt direkt in den Wahlkampf und bringt die Anliegen und … weiterlesen →