Andreas Rohde über die päpstliche Drogenpolitik

Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat das Wahlprogramm für eine sinnvolle Suchtpolitik mitgeprägt. Zur Drogenpolitik des Papstes kommentiert er:

Ah ja. Heute verkündete der Papst, er wäre gegen die Legalisierung von Drogen.

 

Für die meisten Menschen in Europa ist ein Papst eben der Chef der katholischen Kirche. Und wir sind es gewohnt in säkularen Staaten zu … weiterlesen →

Udo Vetter zitiert einen vormaligen BND-Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts zu Prism&Co.

Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 der NRW-Landesliste für die Wahl zum 18 Deutschen Bundestag:

Bis heute haben weder England noch die USA ernsthaft dementiert, dass sie das komplette Internet abschnorcheln. Das führt in der Tat zu Aufregung und Unruhe. Allerdings bislang eher nur in netzaffinen Kreisen. So richtig habe ich jedenfalls noch nicht den Eindruck, … weiterlesen →

Fanrechte: Zur Begrüßung deeskalierend in die Fresse hauen

Christian Nissen, Bundestagskandidat für die NRW-Liste, zu Fanrechten:

Das scheint die aktuelle Strategie der NRW-Polizei und des Innenministeriums im Umgang mit Fußballfans zu sein.
Anders kann ich mir zumindest nicht die Schlagzeilen der letzten Tage erklären. Im Ruhrgebiet durchsucht die Polizei mehrere Wohnungen von Duisburger Ultras um Sprühflaschen sicherzustellen und meldet[1] mit stolz geschwellter Brust 30 Sprühdosen und … weiterlesen →

NSA-Spott über Friedrichs Schmierentheater

Markus Kompa, Bundestagskandidat der NRW-Liste zu den jüngsten Kommentaren des vormaligen NSA- und CIA-Chefs Michael Hayden:

Nachdem sich die amerikanischen Freunde wochenlang mit diplomatischer Höflichkeit das Schmierentheater der deutschen Politiker, die von nichts gewusst haben wollen, wochenlang bieten ließen, lässt der pensionierte Chefspion gerade Minister Friedrich & Co. aussehen wie Schuljungen. So fand Hayden in einem ZDF-Interview den ultimativen … weiterlesen →

Melanie Kalkowski: Das Schweigen der Anderen

Melanie Kalkowski, Listenkandidatin an Platz 1 der NRW-Piraten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, hat sich die Rede von Angela Merkel angesehen:

Zugegeben: Ich schweige manchmal auch laut. Ist nicht auch Reden Silber und Schweigen Gold? Vielen täte es gut, öfter einfach mal die Klappe zu halten. Doch das trifft ganz sicher nicht auf die Bundesregierung zu, die … weiterlesen →

Pirat sammelt Geld für Steinbrücks Wahlkreis

Andreas Graaf, Listen- und Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Mettmann I und somit Gegenkandidat von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, greift den Mitbewerbern unter die Arme: Nachdem Steinbrück wiederholt bei Terminen im Wahlkreis fehlte, sammelt Graaf nun Geld für ein Vortragshonorar, damit sich die SPD in Mettmann I Streinbrücks Präsenz auch einmal leisten kann. Neben Friedrich gilt Steinbrück als einer der … weiterlesen →

Udo Vetter will keinen Aluhut

Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 der NRW-Landesliste:

Ich wage eine Behauptung. Vor keinem gesellschaftlichen Problem hat eine Regierung öffentlich so schnell kapituliert, wie es die Merkel-Administration nun bei Prism und Tempora tut. Wir wissen erst seit ein paar Wochen von der Globalüberwachung unserer Kommunikation, welche sich die USA und England anmaßen. Doch statt etwas zu … weiterlesen →

Wohltätigkeit vs. Sozialstaat

Holger Hennig, Bundestagskandidat für die Piratenpartei und Theaterpädagoge, zu den Unterschieden zwischen Wohltätigkeit und Sozialstaat

Die Zeitungen sind voll davon, voll von Spenden, davon, wie gut die Tafeln funktionieren, wer wofür zahlt, wem man dankbar sein sollte. Die angloamerikanische Sitte breitet sich aus, dass wohltätige Reiche an vielen Stellen mit ihrem Geld einspringen und aushelfen. Dem steht der Sozialstaat gegenüber, … weiterlesen →

In der Sache bleiben wir hart – Wir fordern ein Umdenken in der Rentenpolitik!

Thomas Küppers, Bundestagskandidat:

Altersarmut ist ein bislang ungelöstes Problem. Daher haben wir sozialpolitisch interessierten Piraten am 14.07.2013 die Soester Erklärung verabschiedet, die bislang schon 100 Piraten unterschrieben haben. Wir fordern einen europäischen Gesellschaftsvertrag. Dieser soll zwei Formen der Umverteilung beinhalten:

– Zwischen den Generationen im klassischen Generationenvertrag
– Zwischen Menschen mit großen und kleinen Einkommen

Die bisherigen Systeme sind … weiterlesen →

Achim Müller fordert: Hosen runter!

Achim Müller, IT-Consultant und Bundestagskandidat für die Piratenpartei NRW:

„Nicht das Internet ist ein rechtsfreier Raum, der überwacht gehört. Die Geheimdienste sind es. Nicht der Terrorismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie. Es sind die Innenminister und Geheimdienst-Experten.“ Dies schrieb Katharina Nocun vor kurzem in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung. Sechs Wochen nach den ersten Enthüllungen macht sich … weiterlesen →