Derzeit sucht Bundestagskandidatin Melanie Kalkowski in NRW Orte, wo man noch ungestört von der NSA miteinander sprechen könnte. Neulich war sie in einem NATO-Bunker in Warendorf, am Dienstag geht sie mit der ebenfalls für den Bundestag kandidierenden Christina Worm unter Tage:
ab 11:00 Uhr
Zeche Nordstern – Bergwerkstollen
Wallstraße 52
45883 Gelsenkirchen
ab 14:30 Uhr
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Zehn Jahre, nachdem uns Rot-Grün unter Kanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 präsentierte und acht Jahre nach Einführung von “Hartz 4″ sind die verheerenden gesellschaftlichen Folgen der “Un-Sozialpolitik” von SPD und Grüne unübersehbar geworden.
Vor zehn Jahren hat das Spitzenpersonal von den Grünen die Reform noch als “pfiffige Idee” bezeichnet. Dabei wurde durch die Arbeitsmarktreformen dem Lohndumping Tür und … weiterlesen →
Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 in NRW für die kommende Bundestagswahl, hat im NSA-Skandal für den Piratenabgeordneten Wolfgang Dudda Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Inzwischen wurde durch einen Snowden-Leak bekannt, dass die NSA bzw. das GCHQ offenbar auf ein von Sylt abgehendes Tiefseekabel zugreift. Beteiligt sind anscheinend Firmen, die auf Sylt operieren. Damit läge ein inländischer Tatort … weiterlesen →
Dieses Wochenende haben die Piraten bundesweit mit Plakatieren angefangen. Journalisten sind sich einig, dass wir bei den Plakaten die gelungenste Kampagne haben, wobei das zum Großteil auch etwas zu Bräsigkeit der Mitbewerber aussagt. Einige mutmaßten sogar, wir Piraten hätten eine Agentur beauftragt. Nun ja, es gibt bei den Piraten halt durchaus Leute , die gestalterisch mit Computern umgehen können … weiterlesen →
Andreas Graaf und Sasa Raber packen aus!
Dr. René Röderstein, Unternehmensberater und Listenkandidat der NRW-Piraten über „Die Last mit den Grundrechten“:
Am Samstag waren in Deutschland 10.000 Menschen auf der Straße, um gegen die massenhafte Ausspähung privater Daten durch Geheimdienste und gegen die Aushöhlung unserer Grundrechte zu demonstrieren. Finanzminister Wolfgang Schäuble versteht die Empörung nicht. Er sei nie der Meinung gewesen, dass internationale Kommunikation nicht von … weiterlesen →
Letztes Wochenende hat NRW-Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski im Rahmen von StopWatchingUs das Wahlkreisbüro von Dr. Angela Merkel in Stralsund besucht.
Als letzte Woche die Piratenpartei die Geheimdienste auf den Prüfstand stellen wollte, wurde das von einigen als naiv abgetan. Doch die die Piraten dürfen sich prominenter Gesellschaft rühmen: 1990 hatte ein gewisser Otto Schily, damals noch grün hinter den Ohren, die Auflösung der Geheimdienste gefordert. Wie man weiß, hat der spätere Dienstherr des Inlandsgeheimdienstes und Biometrie-Unternehmer seine Meinung geändert, … weiterlesen →
Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat für das seltsame Leistungsschutzrecht für Verleger und andere Verlegene nur Spott übrig:
Mancher hat es vielleicht mitbekommen. Viele andere vermutlich nicht so sehr. Vor einiger Zeit hat die Bundesregierung ein schönes neues Gesetz durchgesetzt: Das Leistungsschutzrecht (LSR) für Verlage.